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Zwangsvollstreckung per Internet
Rechtslupe - Künftig soll die Versteigerung von Gegenständen, die vom Gerichtsvollzieher in der Zwangsvollstreckung gepfändet wurden, einfacher im Internet erfolgen können. Die Internetauktion soll als...
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ebay - Kabinett beschließt Internetversteigerung als Vollstreckungsmaßnahme
IT-Rechtsinfo - Auf Vorschlag von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat das Bundeskabinett am 18.02.2009 einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. Bislang ist die Versteigerung von sog....
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Zwangsvollstreckung per Internet-Auktion
Rechtslupe - Das Bundesjustizministerium hat einen Gesetzentwurf über die Internetversteigerung in der Zwangsvollstreckung auf den Weg gebracht. Mi diesem Gesetz soll die Internetauktion von...
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Trabzonspor
MarkenBlog - Der in der türkischen Superlig zu den „vier Grossen“ gehörende Profifussballclub gewinnt in Deutschland einen Rechtsstreit um seinen Clubnamen. Zuvor hatte ein Markenspekulant versucht,...
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Zwangsversteigerung per Internetauktion
Rechtslupe - Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesjustizministerium vorgelegten Gesetzentwurf zur Zwangsvollstreckung per Internet beschlossen und damit das Gesetzgebungsverfahren eingeleitet....
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Ebay bekommt gegen L´Oreal Recht vor Gericht recht
Dr. Bücker Newsfeed - Das französische Gericht sieht nicht die Verantwortung bei ebay, alle Angebote auf Fälschungen zu kontrollieren. Ebay erfüllt seine Verpflichtungen und beide Unternehmen sollen in...
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Ebay bekommt gegen L´Oreal Recht vor Gericht
Dr. Bücker Newsfeed - Das französische Gericht sieht nicht die Verantwortung bei ebay, alle Angebote auf Fälschungen zu kontrollieren. Ebay erfüllt seine Verpflichtungen und beide Unternehmen sollen in...
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Testamentsvollstreckung und Teilungsversteigerung
Rechtslupe - Die Ernennung eines Testamentsvollstreckers schließt die Anordnung der Versteigerung eines Grundstücks zum Zwecke der Aufhebung der Gemeinschaft an einem der Testamentsvollstreckung...
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OLG Hamburg: Keine Haftung des Betreibers einer Internetplattform für...
Bösel, Kohwagner & Kollegen - Nach dem Urteil des Oberlandesgericht Hamburg haftet im markenrechtlichen Bereich der Betreiber einer Internet-Plattform nur dann für Verstöße der Nutzer als Störer,...
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Eins, zwei, drei….wem seins?
Jus@Publicum - click Sie haben einen Account bei e.Bay oder bei einer anderen online-Shopping-Website und bieten gelegentlich oder regelmässig dort Waren an oder kaufen oder ersteigern solche? Dann...
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1,2,3…… das kleine Einmaleins der AGBs
Jus@Publicum - Onlinekauf ein Kinderspiel….? Nachdem bereits für 11. Mai 2011 ein Fall einer Online-Auktion beim BGH zur Verhandlung ansteht (siehe Termininfo mit Sachverhalt hier), muss sich der VIII....
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Ein, zwei, drei………
Jus@Publicum - wem seins? Genauer gesagt: Wem seins verkauft wurde und was passiert, wenn man darüber getäuscht wird auf Verkäuferseite eines eBay-accounts und des von einem account und vermeintlich...
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BGH: Stellvertretungs-Regeln anwendbar auf eBay bei unbefugter...
Jus@Publicum - click Der BGH hat heute [Urteil vom 11. Mai 2011 – VIII ZR 289/09] erwartungsgemäss zur vertraglichen Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos (siehe...
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1,2,3…… das kleine Einmaleins der AGBs bei eBay
Jus@Publicum - Onlinekauf ein Kinderspiel….? Nachdem bereits für 11. Mai 2011 ein Fall einer Online-Auktion beim BGH zur Verhandlung stand (siehe Termininfo mit Sachverhalt hier), muss sich der VIII....
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BGH: Vorzeitige Beendigung eBay-Auktion auch bei (unstreitigem) Diebstahl der...
Jus@Publicum - Onlinekauf ein Kinderspiel….? Über das Recht eines Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer einer eBay-Auktion hat der BGH heute im hier berichteten Verfahren entschieden, dass eine...
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U+C versteigern Filesharing-Forderungen in Höhe von 90 Millionen Euro
kLAWtext - Nachdem die für die Abmahnung von Urheberrechtsverletzungen bekannte Kanzlei Urmann + Collegen (U + C) vor einigen Tagen zahlreiche Briefe losgeschickt hatte, in denen von (vermeintlichen)...
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Filesharing-Abmahner versteigern Forderungen aus Abmahnungen
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin - Wie in der Presse zu lesen war, kommt ein Forderungsvolumen von ca. 90 Mio. Euro aus Filesharingabmahnungen durch eine Regensburger Kanzlei zur...
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U + C Rechtsanwälte versteigern Forderungen aus „Filesharing“-Abmahnungen
it-recht-deutschland - Wie bereits in diversen Foren und Weblogs berichtet wurde, hat die U+C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mit Sitz in Regensburg offenbar Forderungen...
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Filesharing-Inkasso: Debcon und DigiProtect
Internet-Law - Kürzlich hatte ich darüber berichtet, dass das Inkassobüro Debcon massenhaft Forderungen geltend macht, die aus der Sachbearbeitung der Abmahnkanzlei Urmann & Collegen (U&C)...
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Wenn der Gerichtsvollzieher rechtsmissbräuchlich handelt
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich - Das Oberste Gerichts entschied kürzlich, dass bei einer Zwangsvollstreckung der Gerichtsvollzieher nicht rechtsmissbräuchlich handeln kann. Ein...
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